Dienstag, 22.08.2017 , Wiesbaden

Expert_innenge­spräch zu polizei­lichen Beschwer­de- und Ermitt­lungs­stellen

Am 30. August 2017 fand in Wiesbaden ein Expert_innengespräch zur Ausgestaltung polizeilicher Beschwerde- und Ermittlungsstellen statt.
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter befasst sich bereits seit Längerem mit der Frage, wie Übergriffe auf Personen, die in Polizeigewahrsam genommen werden, verhindert werden können und welche Strukturen geschaffen werden sollten, um solche Vorfälle nachträglich angemessen aufzuarbeiten.
Anlass zu einer vertieften Befassung mit dem Thema bietet zudem der aktuelle Bericht des Europäischen Antifolter-Ausschusses (CPT) zu seinem letzten Deutschland-Besuch. Der CPT kritisiert darin die Situation in Deutschland deutlich.
Im Rahmen des Gesprächs diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der polizeilichen Beschwerde- und Ermittlungsstellen aus neun Bundesländern unter anderem, wie die Unabhängigkeit solcher Stellen sichergestellt werden kann, was ihr Mandat umfassen sollte, wie ihre Bekanntheit und Zugänglichkeit verbessert werden kann und wie die Stellen mit ihren Erkenntnisse umgehen können, um beispielsweise strukturellen Problemen auf den Grund zu gehen.