Donnerstag, 17.04.2014

Erster Erfahrungsaustausch der NPMs von Deutschland, Österreich und der Schweiz in Berlin

Am 3. und 4. April 2014 lud die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Nationalen Präventionsmechanismen von Österreich und der Schweiz zu einem Erfahrungsaustausch nach Berlin ein. Während in Österreich die Aufgabe des Nationalen Präventionsmechanismus von der Volksanwaltschaft wahrgenommen wird, ist in der Schweiz die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter damit betraut.

Ziel des ersten Treffens dieser Art war neben dem Aufbau eines Dialogs die langfristige Institutionalisierung und Intensivierung des Wissenstransfers zwischen den drei großen Nationalen Präventionsmechanismen im deutschsprachigen Raum. Während der eineinhalbtägigen Veranstaltung wurden unter anderem die Herausforderungen bei der Erfüllung des OP-CAT Mandats, die Methodik der Besuchsdurchführung aber auch inhaltliche Themen wie Besuche von Abschiebungshafteinrichtungen und Alten- und Pflegeheimen sowie die Beobachtung von Rückführungsflügen diskutiert. Da die Einrichtungen in den einzelnen Bereichen über sehr unterschiedliche Erfahrung verfügen, erwies sich das Treffen für alle Beteiligten als äußerst ergiebig.