Aktuelles

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter befasst sich neben ihrer Hauptaufgabe, Besuche an Orten der  Freiheitsentziehung durchzuführen, auch mit aktuellen Themen, die der Prävention von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in Deutschland dienen. Hierzu tritt sie mit den zuständigen Behörden in einen Dialog.

Stellungnahme Gesetzentwicklung
(Hessischer Landtag)
Stellungnahme Gesetzentwicklung
(Sozialausschuss des Schleswig-Holsteiner Landtags)
Stellungnahme Gesetzentwicklung
(Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein)
Stellungnahme Gesetzentwicklung
(Hessisches Ministerium der Justiz)
Stellungnahme Gesetzentwicklung
(Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme Gesetzentwicklung
(Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung)
Stellungnahme Gesetzentwicklung
(Sozialausschuss des Schleswig-Holsteiner Landtags)